Rechtsprechung
| BPatG, 22.06.2010 - 17 W (pat) 49/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 3 Nr 3 PatG, § 1 Abs 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Farbontologie" - alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung - Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in Datenbeständen - Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche - keine Erfindung - rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Farbontologie" - alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung - Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in Datenbeständen - Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche - keine Erfindung
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Farbontologie" - alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung - Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in Datenbeständen - Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche - keine Erfindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 22.06.2010 - 17 W (pat) 49/08
- BPatG, 20.11.2012 - 17 W (pat) 49/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
Auszug aus BPatG, 22.06.2010 - 17 W (pat) 49/08
Zur Frage der Patentfähigkeit des Anmeldungsgegenstandes verweist der Antragsteller weiterhin auf die Ausführungen des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten", veröffentlicht in GRUR 2009, 479. - BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03
Anbieten interaktiver Hilfe
Auszug aus BPatG, 22.06.2010 - 17 W (pat) 49/08
In der Entscheidung "Anbieten interaktiver Hilfe" des BGH (GRUR 2005, 141) sei nämlich ausgeführt, dass ein Verfahren, das sich zur Herbeiführung des angestrebten Erfolgs eines Programms bediene, mit dessen Hilfe eine Datenverarbeitungsanlage so gesteuert werde, dass der gewünschte Erfolg erzielt werde, nicht schon wegen des Vorgangs der elektronischen Datenverarbeitung dem Patentschutz zugänglich sei.